Neues aus der Mongolei
19. bis 25. Januar 2015

Ts. Elbegdorj und K. Schwab in Davos. Foto president.mn

45. Weltwirtschaftsforum in Davos
Präsident Tsakhiagiin Elbegdorj stand an der Spitze der mongolischen Delegation, die am 45. Weltwirtschaftsforum vom 21. bis zum 24. Januar in Davos (Schweiz) teilgenommen hat.
Das diesjährige Treffen stand unter dem Motto: „Der neue globale Kontext".
Vier Themen standen im Mittelpunkt der Debatten:

1. Krise und Zusammenarbeit
2. Wachstum und Stabilität
3. Innovation und Industrie
4. Gesellschaft und Sicherheit

Insgesamt waren 2.500 Teilnehmer aus 140 Ländern nach Davos gereist, darunter 40 Staats- und Regierungschefs wie der französische Präsident F. Hollande oder Bundeskanzlerin A. Merkel, um nach Lösungen für schwaches Wirtschaftswachstum, weltweit steigende Arbeitslosigkeit und die unentwegt steigende Kluft zwischen Arm und Reich zu suchen.
Oxfam-Chefin Winnie Byanyima wies auf die Auseinanderentwicklung von Einkommen und Vermögen hin: 2016 werde ein Prozent der Weltbevölkerung mehr besitzen als der gesamte Rest.
Der Gründer des Forums Prof. K. Schwab erklärte im Gespräch mit dem mongolischen Staatsoberhaupt die hohe Wertschätzung für die Erfolge der Mongolen bei der Entwicklung von Demokratie und Wirtschaft.
Beim offiziellen Staatsbesuch vom 18. – 20. Januar in Tschechien nahm der Präsident am tschechisch-mongolischen Businessforum teil, traf sich mit mongolischen Bürgern und besuchte das Institut für Mongolistik an der Karlsuniversität in Prag.
Die Mongolistik an der 1348 gegründeten Universität, die damit zu den ältesten in Europa zähle, genieße europa- und weltweit höchstes Ansehen.
In Tschechien leben 5.311 mongolische Bürger. Fünf mongolische Studenten studieren mit einem tschechischen Regierungsstipendium an Hochschulen und Universitäten des Landes.
Seit 1955 hätten 800 Mongolen in Tschechien eine Hochschulausbildung absolviert, 30 promoviert.

Staatshaushalt 2015 beschlossen
Auf der Sitzung der Großen Staatsversammlung am 23. Januar haben die Abgeordneten Ergänzungen und Änderungen zum Staatshaushalt 2015, zum Bevölkerungsentwicklungsfonds und zum Sozialversicherungsfonds beschlossen.
Gerechnet wird mit Staatseinnahmen in Höhe von sechs Billionen (ikh nayad), 632 Milliarden und 600 Millionen Tugrug, das entspricht 27,6 Prozent des BIP.
Die Staatsausgaben werden mit sieben Billionen, 837 Milliarden und 400 Millionen Tugrug veranschlagt, die Summe entspricht 32,7 Prozent des BIP.
Das Haushaltsdefizit beläuft sich diesen Plänen zufolge auf eine Billion, 204 Milliarden und 800 Millionen Tugrug oder fünf Prozent des BIP.
91,1 Prozent der 45 anwesenden Mitglieder der Staatsversammlung haben den vorgeschlagenen Gesetzesänderungen zum Staatshaushalt und zum Bevölkerungsentwicklungsfonds, 84,4 Prozent den Änderungen zum Haushalt der Sozialversicherung zugestimmt.

Staatsminister Enkhsaikhan empfängt Botschafter der USA und Deutschlands
Am 22. Januar hat Staatsminister M. Enkhsaikhan die US-Botschafterin Piper E. Campbell zu einem Gespräch über Fragen der Investorenauswahl für die Kohlemine „Tavantolgoi" empfangen.
Botschafterin Campbell bat in diesem Zusammenhang um nähere Informationen über Auswahlkriterien, wies daraufhin, dass sich auch in der Mongolei schon tätige amerikanische Firmen an der Ausschreibung beteiligt hätten und über die Ergebnisse nicht ganz glücklich seien. (Unternehmen aus China, Japan und der Mongolei hatten Ende Dezember den Zuschlag erhalten).
Enkhsaikhan räumte ein, die Mongolei verfüge bei derart riesigen Projekten über wenige Erfahrungen, Fehler könnten auftreten.
Nichtsdestotrotz erfolgten Ausschreibungen nach offen vorgelegten Kriterien und internationalen Standards, amerikanische Unternehmen seien in jeder Hinsicht in der Mongolei willkommen und geschätzt.
Im Anschluss traf sich der Minister mit dem deutschen Botschafter G. Thiedemann zu einem Gespräch über den Stand der Zusammenarbeit und Perspektiven.
Der Botschafter erklärte, die wirtschaftliche Kooperation zwischen beiden Ländern hielte nicht ganz Schritt mit dem hohen Niveau der bilateralen politischen Zusammenarbeit.
Der deutsche Außenminister F. W. Steinmeier war bei seiner Mongoleivisite im vergangenen Jahr von einer großen Zahl von Unternehmensführern begleitet worden, die großes Interesse an einem Engagement in der Mongolei bekundet hätten.
So wären deutsche Unternehmen gerne bereit, gemeinsam in das Projekt „Oyutolgoi" zu investieren.
Dieses Projekt sei eines der weltweit größten Vorhaben und für die Mongolen und für die mongolische Wirtschaft von nicht zu unterschätzender Bedeutung.
Enkhsaikhan äußerte die Überzeugung, die deutsch-mongolischen Wirtschaftsbeziehungen müssten und könnten vertieft werden.
Bei der Inbetriebnahme der Kupfer- und Goldmine „Oyutolgoi" mit allen Komponenten dürfte tatsächlich keine Zeit mehr verloren werden.
Für mehr Informationen sh. www.megaproject.mn.

Exministerpräsident N. Altankhuyag hat Arbeit wieder aufgenommen
Der ehemalige Regierungschef N. Altankhuyag hat nach seinem Motorradunfall im Dezember 2014 am 22. Januar seine Arbeit wieder aufgenommen.
Er nahm an der Sitzung des Ständigen Ausschusses für Staatsorgane teil.
Hier kritisierte er die Absicht seines Nachfolgers Ch. Saikhanbileg, ausgerechnet durch Einsparungen beim Kinder- und Müttergeld, den Haushalt sanieren zu wollen.
(Diese Vorschläge sind inzwischen vom Tisch).

Reform des Arbeitsgesetzes
Das 1999 beschlossene Arbeitsgesetz entspräche nicht mehr den Anforderungen der Zeit und müsste dringend überarbeitet werde.
Mit diesem Ziel gründeten das Ministerium für Arbeit, der Arbeitgeberverband und die Vertretungen der Arbeiternehmer eine Arbeitsgruppe mit Arbeitsrechtlern, Forschern und Repräsentanten von Nichtregierungsorganisationen.
Am 19. Januar wurde der Entwurf des reformierten Gesetzes vorgestellt.
Er umfasst 13 Kapitel und 128 Paragrafen und orientiert sich an der Arbeitsgesetzgebung der modernen Industriestaaten unter Berücksichtigung der Besonderheiten der mongolischen nomadischen Viehhaltung.
Aufgenommen wurden Vorschriften über konkrete Festlegungen der Arbeitszeit, der Entlohnung, der Kündigungsfristen, Freizeit, Urlaub, Arbeitsschutz, Mutterschutz, Förderung für Menschen mit Behinderungen, Renten- und Sozialhilferecht.
So z. B. können Mütter mit Babys bezahlte Stillzeiten in Anspruch nehmen, bis zu 30 Prozent des Lohnes für einen Viehhirten können in Naturalien gezahlt werden.
Der Entwurf behandelt weiter Arbeitsrechtsstreitigkeiten, Betriebsordnungen, Arbeitsdisziplin, Kontrollen, Mitsprache etc.

Observatorium beim Flugplatz Chinggis-Khaan

Änderung der Zeiten für Arbeitsbeginn in Ulaanbaatar
Ab dem 26. Januar treten in Ulaanbaatar neue Richtlinien für den Arbeits- bzw. Unterrichtsbeginn in Kraft.
Ziel der Maßnahme sei es, die Verkehrsdichte in der Hauptstadt zu reduzieren.
Bisher begann der Unterricht an allgemeinbildenden Schulen und in Kindergärten zwischen 8:00 und 8:30 Uhr, die Arbeit in Behörden um 8:00 Uhr, der Unterricht an den Hochschulen und Universitäten zwischen 7:40 und 8:00 Uhr.
Ab 26.01. beginnt die Arbeit in Staatsorganisationen, Ministerien, Regierungsagenturen und anderen staatlichen Behörden um 09:00 Uhr, in Verwaltungseinrichtungen der Hauptstadt um 08:30 Uhr.
Unterrichtsbeginn an Schulen und Kindergärten: 08:00 Uhr, an Universitäten und Hochschulen zwischen 09:00 und 11:00 Uhr.
In Ulaanbaatar leben 1.226.991 Personen, davon gehen 267.281 oder 22 Prozent in die Schule oder in den Kindergärten, 81.648 oder sieben Prozent arbeiten in staatlichen Behörden, 171.000 oder 14 Prozent besuchen die Unis und Hochschulen und 329.003 oder 27 Prozent arbeiten in Wirtschaftsunternehmen.
Die meisten Hochschulen und Regierungsbehörden befänden sich im Zentrum oder in Zentrumsnähe.

22.904 Ausländer in der Mongolei registriert
Mit Stand vom 22. Januar 2015 lebten 22.904 Bürger aus 117 Ländern in der Mongolei, davon 8.448 Werktätige, 2.801 Investoren und 1.323 Schüler und Studenten.

Kritik an Filmtitel
Im Januar wurde der Film des schwedischen Regisseurs Ruben Östlunds „The Guitar Mongoloid" erstmals im New Yorker Lincoln-Zentrum gezeigt.
Der Film behandelt unter anderem die Geschichte des Jungen Erik Rutstrom, der am Down-Syndrom leidet und als Gitarre spielender Straßenmusikant in der fiktiven Stadt Jöterborg unterwegs ist.
Auf Antrag der Mongolei hatte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) 1965 einstimmig beschlossen, die Bezeichnung „Mongolismus" und seine Ableitungen nicht mehr zu verwenden.
Seitdem setzten sich für die 1866 von dem britischen Neurologen und Apotheker J. Langdon-Down entdeckte Krankheit die Begriffe Trisomie 21 oder Down-Syndrom durch.
Die Vereinigung der Mongolen in New York, die Mongolische Gesellschaft in Großbritannien und der Verband Internet haben sich in einem Brief an den Regisseur gewandt und eine Änderung des Filmtitels gefordert.
Der Film stammt aus dem Jahr 2004, hatte seinerzeit teils enthusiastische, teils negative Kritiken erhalten, wurde auf dem 27. Moskauer Internationalen Filmfestival mit dem Preis der Internationalen Assoziation der Filmkritiker (FIPRESCI) ausgezeichnet.

Historischer Erfolg für M. Davaajargal
Der 69. Sumo-Großmeister (Yokozuna) Hakuho M. Davaajargal, Sohn von Darkhan Avarga (höchster Titel im traditionellen mongolischen Ringkampf) J. Munkhbat, hat mit seinem 33. Turniersieg den bisherigen Rekordhalter Taiho Koki aus Japan übertroffen und damit eine neue Seite in der 1.700-jährigen Geschichte des japanischen Sumosports aufgeschlagen.
Taiho Koki (1940-2013) war 1971 vom Wettkampfsport zurückgetreten. Bei acht seiner 32 Turniersiege hatte er alle 15 Kämpfe gewonnen.
Hakuho beendete das Januarturnier der Sumoprofis ebenfalls ohne Niederlage.
In einem Interview unmittelbar nach dem Erfolg erklärte er, nun an Rücktritt zu denken. Er habe alles in seinem Sport erreicht.
„Hinter jedem starken, erfolgreichen Mann steht eine kluge Frau". „So möchte auch ich meiner klugen Frau für ihre stete Unterstützung danken", erklärte der Großmeister zum Abschluss des Interviews.

Tsagaan Sar 2015
In den Einkaufszentren, Märkten und Markthallen in allen sechs Ulaanbaatar-Stadtbezirken begannen am 23. Januar Ausstellungen und Verkauf von Produkten, die speziell für das mongolische Mondneujahrsfest (Tsagaan Sar) gefragt sind.
Die Ministerien für Industrie, Landwirtschaft und Arbeit sowie die Ulaanbaatar-Stadtverwaltung haben auch in diesem Jahr gemeinsam Tsagaan-Sar- Verkauf und Ausstellungen unter dem Motto „Made in Mongolia" organisiert.
Daran beteiligen sich auch „Misheel Expo", „Shuniin Zakh" (Nachtmarkt) und das Einkaufszentum „Dragon".

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt Renate Bormann