Präsident Elbegdorj
zu Gast beim APEC-Gipfeltreffen
Präsident Ts. Elbegdorj nimmt am
Gipfeltreffen der Asien-Pazifik-Staaten vom 09. - 11. November in Peking teil.
Damit gehört die Mongolei zum ersten Mal zu den Gaststaaten des Treffens der
asiatisch-pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC).
Im Focus der Gespräche stehen Fragen zum Ausbau der Kooperation und der
Handelsbeziehungen in der Region.
China ist an der Errichtung einer asiatisch-pazifischen Freihandelszone bis 2025
interessiert.
An dem Treffen unter Leitung des chinesischen Staatschefs Xi Jinping nehmen
Staats- und Regierungschefs der 21 Pazifik-Anrainerstaaten, darunter auch
US-Präsident B. Obama, Russlands Präsident W. Putin und der japanische
Regierungschef Sh. Abe sowie Spitzenmanager von 130 der 500 weltgrößten
Unternehmen teil. Insgesamt haben sich 1.500 Teilnehmer versammelt.
Die APEC-Mitglieder mit den USA, China und Japan repräsentierten 57 Prozent der
Weltwirtschaftsleistung und 48 Prozent des Welthandels.
Die Mongolei strebt eine Mitgliedschaft in der Organisation an.
Manövergelände Tavan Tolgoi
Deutsch-Mongolische
Zusammenarbeit
Auf dem 11.
Konsultativtreffen der Verteidigungsministerien Deutschlands und der Mongolei am
06. November in Ulaanbaatar einigten sich beide Seiten auf die Fortführung der
erfolgreichen Zusammenarbeit bei friedenssichernden Maßnahmen u. a. in
Afghanistan.
Deutsche Gebirgsjäger hatten wiederholt geholfen, mongolische Soldaten für ihre
Auslandseinsätze in Tavan Tolgoi1, dem Ausbildungsgelände der
mongolischen Armee etwa 100 km von Ulaanbaatar entfernt, aus- und weiter zu
bilden.
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Nicht zu verwechseln mit der gleichnamigen
Kohlelagerstätte im Südgobi-Aimag.
Mehrheit für
Rücktritt des Regierungschefs
Auf der Sitzung der Großen
Staatsversammlung am 05. November stimmten 36 der anwesenden 66 Abgeordneten für
den Rücktritt von Ministerpräsident N. Altankhuyag, 30 dagegen.
Den Antrag hatten die 26 Mitglieder der MVP-Fraktion gestellt, acht
DP-Abgeordnete unterschrieben ihn.
Ein Teil der DP-Abgeordneten war aus unterschiedlichen Gründen der Abstimmung
fern geblieben.
Die in Ulaanbaatar versammelten 400 Vertreter von DP-Grundorganisationen der
Aimags und Sums hatten sich zuvor gegen einen Rücktritt Altankhuyags gewandt und
forderten den Parteiausschluss der acht DP-Unterzeichner, die seit langem die
Regierungsarbeit torpediert hätten.
Auf der Suche nach
einer neuen Regierung und einem neuen DP-Vorsitzenden
Nach dem Rücktritt des
Kabinettchefs versammelte der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung Z.
Enkhbold die in der Staatsversammlung vertretenen Parteichefs, um über eine
schnelle Lösung der Regierungskrise zu beraten.
Der stellvertretende Ministerpräsident D. Terbishdagva wurde beauftragt, bis zur
Wahl des neuen Regierungschefs die Geschäfte zu führen, was wiederum von den
Gegnern der bisherigen Regierung kritisiert wurde.
Mit dem Rücktritt des Ministerpräsidenten hätte die gesamte Regierung ihre
Legitimität verloren, also könne Terbishdagva nicht kommissarisch mit der
Regierungsführung beauftragt werden.
Auch innerhalb der DP sind die Flügelkämpfe mitnichten ausgestanden.
In Ulaanbaatar verstummen auch die Gerüchte nicht, wonach Teile der DP eine
Große Koalition mit der MVP anstrebten, aber auch Szenarien, wonach DP, MVP und
„Ehrlichkeit" (MRVP/MNDP) eine gemeinsame Regierung bilden könnten, werden nicht
ausgeschlossen.
Der Bürgermeister von Ulaanbaatar E. Bat-Uul schlägt die Bildung einer Regierung
aus überwiegend Ökonomen vor, der der Noch-Generalstaatsanwalt D. Dorligjav
vorstehen könnte.
Als Minister könne er sich Da. Ganbold (DP), M. Enkhsaikhan (MNDP) und Kh.
Khashchuluun (MVP) vorstellen.
Der Noch-DP-Parteivorsitzende N. Altankhuyag hat seinerseits den Chef der
Regierungskanzlei Ch. Saikhanbileg ins Gespräch gebracht.
Es komme darauf an, eine Regierung zu bilden, die in Ruhe bis 2016 arbeiten
könne, also die Unterstützung aller innerparteilichen Flügel der DP finde.
Acht Mitglieder aus
DP ausgeschlossen
Die Fraktionsmitglieder der DP R.
Amarjargal, J. Batzandan, D. Battsogt, Kh. Battulga, R. Burmaa, M. Zorigt, B.
Narankhuu und L. Erdenechimeg, die zu den schärfsten Kritikern Altankhuyags
gehörten und seit langem seinen Rücktritt forderten, wurden auf einer eiligst
einberufenen Sitzung der Revisions- und Kontrollkommission der DP am 06.
November aufgrund von parteischädigendem Verhalten aus der Partei
ausgeschlossen.
Sondersitzung des
DP-Nationalrates
Auf der 43. Außerordentlichen
Tagung des DP-Nationalrates vom 07. bis zum 09. November wurde entgegen der
ursprünglichen Tagesordnung beschlossen, die Wahl des neuen Parteivorsitzenden
auf den Parteitag zu verschieben, der für den 08. Dezember dieses Jahres
einberufen werden soll.
Die Sitzung begann turbulent, N. Altankhuyag wollte seinen Platz im Präsidium
der Tagung nicht freiwillig räumen.
Nach langen, bis in die Nächte dauernden Diskussionen wurde der Beschluss der
Kontrollkommission vom 05.11., acht Mitglieder aus der Partei auszuschließen,
annulliert, da er das Parteistatut verletzt hätte.
Gleichfalls wurde der Kooperationsvertrag, abgeschlossen zwischen N. Altankhuyag
und dem Vorsitzenden der MRVP am 18.10. annulliert.
Der bisherige Kooperationsvertrag zwischen der DP und dem Wahlbündnis
„Ehrlichkeit" habe weiterhin Gültigkeit (bis 2016).
An der Sitzung nahmen von 194 Ratsmitgliedern 176 teil.
Die besten Chancen für den Parteivorsitz und damit für den Posten des
Ministerpräsidenten werden Ch. Saikhanbileg eingeräumt.
MVP gegen
Mehrausgaben im Staatshaushalt
Auf einer zweitägigen
Tagung am 03. und 04. November diskutierte die MVP den Gesetzesentwurf für den
Staatshaushalt 2015.
Die Staatsausgaben könnten um 150 Milliarden Tugrug gesenkt werden und trotzdem
das Kindergeld von 20 000 auf 30 000 Tugrug, die Mindestlöhne und Renten um 30
Prozent erhöht werden.
Dazu müssten die geplanten 41 Sonderfonds im Wert von 2,5 Billionen Tugrug
gekürzt werden.
Die MVP, größte Oppositionspartei, versprach, bei der Lösung der Haushaltsfragen
konstruktiv mit Regierung, insonderheit mit dem Finanzministerium, kooperieren
zu wollen.
Kein Ebola-Fall in
der Mongolei
Am 04. November übergaben
Repräsentanten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) 100 Ebola-Testkits in
Ulaanbaatar.
Die Tests stammten aus Deutschland und basierten auf der Polymerase-Technologie
(PCR).
Jedes Testkit kostet 1.500 Euro.
Die Mongolei sei das erste Land in Asien, dem die Testkits zur Verfügung
gestellt worden seien, obwohl hier noch kein Fall einer Ebola-Infektion
aufgetreten sei.
Damit dementierten WHO und das Gesundheitsministerium der Mongolei entsprechende
Gerüchte, die in den sozialen Medien verbreitet worden waren.
„Remote Control"
Auf dem 3. Internationalen
Filmfestival in Dharamshala (DIFF) vom 31. Oktober bis zum 02. November wurde
auch der Film des mongolischen Regisseurs S. Byamba „Die Fernbedienung" gezeigt.
Der Film erzählt von den Erlebnissen und Beobachtungen eines Teenagers vom Land,
der seine lieblose Heimatumgebung verlassen hat, um in der mongolischen
Hauptstadt Ulaanbaatar sein Glück zu versuchen.
Der Film hatte auf dem Internationalen Filmfestival in Busan (Korea) 2013 den
Newcomer-Preis gewonnen und wurde in diesem Jahr zudem auf Filmfestivals in
Rotterdam und Seattle präsentiert.
http://diff.co.in/diff-2014-films-a-z/remote-control/
Fotos, wenn nichts
anderes vermerkt Renate Bormann
