Renate Bormann,
Berlin, Ulaanbaatar
(© Text
& Fotos)
Anstoßen mit Airag. Staatsempfang am 11.07.2012 in Ikh Tenger. Foto Präsidialamt
„Ein wunderbares
Fest ist zu Ende"
Nach der Überreichung der
Auszeichnungen und Preise an die Naadamsieger erklärte Präsident Tsakhiagiin
Elbegdorj am 12. Juli das Naadamfest 2012, gleichzeitig die
Jubiläumsfeierlichkeiten anlässlich des 806. Jahrestages der Gründung des
mongolischen Einheitsstaates, des 101. Jahrestages der Befreiungsrevolution und
des 91. Jahrestages der Volksrevolution für beendet.
„Es war ein wunderbares Fest mit würdigen Siegern und Siegerinnen im
Bogenschießen, Reiten und Ringen.
Nach den erfolgreichen, gut organisierten Wahlen zur obersten Volksvertretung
erwarten uns arbeitsreiche und unseren Wohlstand hoffentlich mehrende,
glückliche Jahre".
Daran sollten alle Mongolen gleichberechtigt und aktiv mitwirken, das hoffe ich
und dazu rufe ich Sie auf.
Für seine emotionale Rede erhielt der Präsident viel Beifall im erneut
vollbesetzten Zentralstadion.
Präsident Elbegdorj eröffnet Naadam 2012 im Zentralstadion. Foto Präsidialamt
Ein neuer
Landeslöwe wurde geboren
Zum ersten Mal seit 1988 gelang es
erneut einem Aimagtitelträger das Naadamringen zu gewinnen. Dafür wurde der
Aimaglöwe Pureviin Burentugs von Präsident Elbegdorj mit dem Titel „Ulsyn Arslan"
(Landeslöwe) geehrt.
Bereits nach seinem Sieg in der achten Runde war er zum Landesgaruda
aufgestiegen, um nach dem Sieg in der neunten und letzten Runde über den
Landeselefanten D. Ragchaa aus dem Bulgan-Sum im Arkhangai-Aimag seinen
Naadamauftritt mit der Verleihung des Landeslöwen-Titels zu krönen.
Burentugs stammt aus dem Davst-Sum im Uvs-Aimag und gehört der Mannschaft des
Heizkraftwerks Nr. 4 an.
Überhaupt zeichneten sich die diesjährigen Naadamringwettkämpfe dadurch aus,
dass viele junge Ringer aus den Aimags die „alten Hasen" besiegen konnten.
Vier Aimagtitelträger wurden aufgrund ihrer Erfolge in den Naadamwettkämpfen
2012 in den Rang eines Landesfalken erhoben.
Nach den diesjährigen Naadamwettkämpfen erhöht sich die Zahl der Landesfalken um
vier, die der Landeshabichte, der –garudas und –löwen um je eine.
Die Reiterwettbewerbe in den 6 Kategorien (dem Alter der Pferde entsprechend)
gewannen der 10-jährige L. Ganbat (khyazaalan). Er und „sein" Pferd legten die
18 Kilometer lange Strecke in 26 Minuten und neun Sekunden zurück. Reiter,
Besitzer und Trainer stammen aus dem Khuvsgul-Aimag.
Abschluss Naadam 2012. Foto Präsidialamt
In die Siegerlisten
trugen sich ferner Reiter, Pferdebesitzer und Trainer aus den Aimags Dornod,
Uvurkhangai, Tuv‘, Gobialtai und Südgobi ein.
Im Bogenschießen der Frauen siegte Kh. Oyunchimeg aus dem Dadal-Sum im
Khentii-Aimag. Für ihren zweiten Sieg bei Naadamwettkämpfen wurde sie mit dem
Titel „Ulsyn Khoshoi Mergen" ausgezeichnet.
Ulsyn Gots Mergen Ts. Khuderchuluun gewann bei den Männern zum vierten Mal ein
Naadambogenschießen und wurde dafür mit dem Titel „Ulsyn Garamgai Mergen"
geehrt.
H. Clinton und S. Batbold. Foto Reg. d. Mongolei
US-Außenministerin
zu Gast in der Mongolei
Im Gespräch mit Ministerpräsident
S. Batbold am 09. Juli im Regierungspalast von Ulaanbaatar erklärte
US-Außenministerin Hillary Clinton, die Mongolei sei ein Modell für Asien in
Bezug auf Demokratieentwicklung und Einhaltung der Menschenrechte.
Seit ihrem Besuch 1995 als „First Lady" der USA habe sich das rohstoffreiche
Land, eingezwängt zwischen Russland und Chin,a erfolgreich von Russland
emanzipiert und eine Reihe demokratischer Wahlen abgehalten.
H. Clinton nahm während ihres Arbeitsbesuchs in der Mongolei an der
Abschlusssitzung des International Womens Leadership-Forums teil, traf sich mit
Präsident Ts. Elbegdorj zu einem Gespräch über die bilateralen Beziehungen sowie
mit in der Mongolei tätigen US-Bürgern und ihren Familien.
Tagung der
DP-Fraktion
Die von Parteivorsitzendem N.
Altankhuyag auf einer Pressekonferenz am 09. Juli angekündigte von ihm
favorisierte Koalitionsbildung mit der MRVP/MNDP traf innerhalb der Partei und
Fraktion nicht nur auf Zustimmung. Das galt auch für den erklärten Anspruch des
Parteivorsitzenden auf den Posten des Regierungschefs.
Nichtsdestotrotz wurde auf der Sitzung der DP-Fraktion am 14. Juli beschlossen,
N. Altankhuyag als Ministerpräsident vorzuschlagen, Z. Enkhbold soll neuer
Vorsitzender der Großen Staatsversammlung werden. Der bisherige Generalsekretär
D. Erdenebat wurde zum Fraktionschef gewählt.
Ursprünglich war er für den Posten des Parlamentschefs vorgesehen. Ihm wird das
Verdienst zugeschrieben, das Ausbrechen offener Flügelkämpfe in den vergangenen
Jahren durch kluges Taktieren verhindert zu haben.
Doch es gilt, die Interessen gerade dieser Flügel auszugleichen.
Der „Demokratiebund" von E. Bat-Uul wird die Hauptstadtverwaltung dominieren,
„Altan Gadas" die Regierung und „Shonkhor" wurde mit dem Vorsitz der
Staatsversammlung bedacht.
Über die Regierungszusammensetzung (gesetzt scheinen nur als Justizminister Kh.
Temuujin und als Verkehrsminister Kh. Battulga, der dieses Amt bereits in der
Koalitionsregierung mit der MVP bis Januar 2012 innehatte) und den möglichen
Koalitionspartner wird auf der Sitzung des Nationalrates der Partei am 16. Juli
entschieden.
200 Mitglieder werden erwartet und lebhafte Auseinandersetzungen.
D. Battulga neuer
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung Ulaanbaatars
Auf der ersten Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 09. Juli nahmen 41 der 45 gewählten
Volksvertreter teil.
D. Battulga, bisher Chef des Präsidialamtes, wurde von den Anwesenden einstimmig
zum neuen Vorsitzenden gewählt.
Die Hauptstadt-DP hatte zuvor E. Bat-Uul als Kandidaten für den Posten des
Stadtoberhauptes nominiert.
Die Wahl wird jedoch erst nach der Regierungsbildung erfolgen, muss doch der
Ministerpräsident sein Einverständnis mit dem Vorschlag erklären.
Ins Präsidium der Stadtverordnetenversammlung wurden acht Mitglieder der DP und
drei der MVP gewählt.
Neben diesen beiden Parteien komplettiert das Bündnis „Gerechtigkeit" aus MRVP
und MNDP die Stadtverordnetenversammlung, in der in den kommenden vier Jahren
drei Fraktionen diskutieren und entscheiden werden. Die Zivilcourage-Grüne
Partei ist nur mit einem Stadtverordneten vertreten und will die DP in allen
Belangen unterstützen. Dies erklärte auch der Vorsitzende der Hauptstadt MRVP/MNDP
N. Bayaraa. Der Vorsitzende der MVP-Fraktion D. Amarbayasgalan kündigte eine
konstruktive Oppositionsarbeit an.
Der designierte Oberbürgermeister Held der Mongolei E. Bat-Uul will „die Fehler
der Vergangenheit" korrigieren. Bisher sei die Hauptstadtverordnetenversammlung
„ein Diener ohne Stimme" gewesen. Das werde sich jetzt ändern.
Stichwahlen in
den Wahlkreisen 22 und 26
In den Wahlkreisen 22 – Bayanzurkh/Nalaikh – und 26 – Songinokhairkhan – mit
jeweils drei Mandaten wird eine Stichwahl nötig.
Bei den Wahlen zur Großen Staatsversammlung am 28. Juni erreichten die jeweils
Dritten nicht die geforderten 28 Prozent.
Die Stichwahlen werden gemeinsam mit den Kommunalwahlen (Aimags, Sums,
Ulaanbaatar-Stadtbezirke – Duuregs – abgehalten.
131 000 bzw., 113 00 Wähler müssen sich dann zwischen B. Batzorig (24,66 %) und
D. Arvin (24,61 %), beide MVP und zwischen dem DP-Kandidaten L. Erkhembayar
(26,09 %) und dem MVP-Kandidaten D. Sumyaabazar 825,02 %) entscheiden.
Flaggentag. Foto Reg. d. Mongolei
„Turiin Dalbaany
Udur"
Zum zweiten Mal begingen die
Mongolen am 10. Juli den „Tag der Staatsflagge".
Diese Ehrung sei eng verbunden mit dem geschichtlichen Erbe der Mongolen und
demonstriere und festige die Einheit des mongolischen Volkes.
Die Ehrung geht auf eine Initiative der Abgeordneten S. Byambatsogt, J.
Sukhbaatar und Ts. Dashdorj aus dem Jahr 2008 zurück.
Am 07. Juli 2011 erließ Präsident Elbegdorj eine entsprechende Order.
P. Tsagaan neuer
Präsidialamtschef
Präsident Ts. Elbegdorj hat seinen
bisherigen Berater ohne offizielles Amt P. Tsagaan zum Chef des Präsidialamtes
ernannt.
Die Neubesetzung des Postens war nötig geworden, weil der bisherige Amtsinhaber
D. Battulga in die Stadtverordnetenversammlung Ulaanbaatar gewechselt ist und
hier zum Vorsitzenden gewählt wurde.
„Gerechtigkeit"
bereit zum Regierungseintritt
Die Ankündigung des DP-Vorsitzenden N. Altankhuyag, mit dem Wahlbündnis
„Gerechtigkeit" aus MRVP/MNDP über eine gemeinsame Regierung verhandeln zu
wollen, stieß hier auf Zustimmung.
Der neu gewählte Fraktionschef D. Terbishdagva erklärte, dies böte die
Möglichkeit, den Weg, den „MANAN" (MVP und DP) in den vergangenen Jahren
eingeschlagen haben, zu verlassen.
Wird L. Oyun-Erdene
der neue Generalsekretär der MVP?
Der Vorsitzende des
Jugendverbandes der MVP L. Oyun-Erdene wurde am Morgen des 09. Juli vom
Führungsrat der Partei zum geschäftsführenden Generalsekretär ernannt. Diese
Funktion wird er bis zur Parteikonferenz ausüben. Dann wird über die Wahl des
neuen „Generals" endgültig entschieden.
Oyun-Erdene löst U. Khurelsukh ab, dessen unüberbrückbare Feindschaft zu N.
Enkhbayar mit zur Spaltung der Partei beigetragen hat.
Verfassungsgericht
vertagt Entscheidung
Die Klage gegen den Beschluss der
ZWK, N. Enkhbayar, S. Narangerel und E. Batshugar von der Kandidatur zu den
Parlamentswahlen 2012 auszuschließen, wurde vom Verfassungsgericht noch nicht
abschließend behandelt. „Wir benötigen weitere Unterlagen." Die Entscheidung
wurde ohne Fristsetzung vertagt.
Der Prozess gegen Enkhbayar soll nun am 18. Juli vor dem
Sukhbaatar-Bezirksgericht beginnen.
Mehr
Steuereinnahmen
Wie aus dem Nationalen Amt für
Statistik verlautet, erhöhten sich die Steuereinnahmen im ersten Halbjahr 2012
um 414,6 Milliarden Tugrug oder 24,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.
Ebenfalls gestiegen sind die Einnahmen der Sozialversicherung. Sie erhöhten sich
um 104,4 Milliarden Tugrug, das bedeutet eine Steigerung um 49,8 Prozent.
Diese Erhöhungen hingen auch mit der Zunahme der Zahl privatwirtschaftlicher
Unternehmen zusammen.
Altan Dar' Ovoo-Ehrung. Foto Präsidialamt
Berggott-Opfer
Präsident Ts. Elbegdorj,
Mitglieder der Großen Staatsversammlung, der Oberlama des Gandanklosters D.
Choijamts, die Präsidentenberater R. Bold und A. Ganbaatar, sowie der
Vorsitzende der Bürgerversammlung und der Gouverneur des Sukhbaatar-Aimags D.
Shijirbaatar und J. Batsuur‘ nahmen am 08. Juli an der Opferzeremonie für den
Gott des Altan dar‘ ovoo im Dariganga-Sum im Sukhbaatar-Aimag teil.
Gleichzeitig mit der Berggottopferungszeremonie wurde die Schwarze Flagge der
mongolischen Streitkräfte gehisst und gewürdigt.
