Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:
von Dr. Renate Bormann,
Berlin/Ulaanbaatar
(© Text & Fotos)
Am Tamir. Arkhangai-Aimag
Europareise des mongolischen
Ministerpräsidenten
Am 15. März begann Ministerpräsident S.
Bayar seine Europareise, die in zunächst nach Moskau führte.
Hier trafen er und seine Delegationsmitglieder mit dem russischen Regierungschef
Putin, Ministern und einflussreichen Wirtschaftsmanagern zusammen.
Beide Seiten besprachen die Intensivierung der bilateralen, regionalen und
internationalen Kooperation. Russland versprach Unterstützung für die
mongolische Landwirtschaft, bei der Modernisierung der Ulaanbaatar-Eisenbahn,
der Förderung von Uran sowie bei der Entwicklung des Projekts „Transitland
Mongolei", um damit mongolischen Gütern einen zuverlässigen Zugang zu den
fernöstlichen Seehäfen zu ermöglichen und die Güterbeförderung im eigenen Land
zu kontrollieren.
Vom 18. bis zum 20. März setzte Bayar seine Europatour in Frankreich fort. Hier
traf er u. a zu Gesprächen mit Premierminister F. Fillon zusammen und mit Anne
Lauvergeon, Chief Executive Officer des französischen Atomkonzerns AREVA, die
ihr Interesse bekundete, in der Mongolei ein gemeinsames Atomkraftwerk zu bauen.
Am 25. März trafen Bayar und eine 30-köpfige Delegation in Berlin ein.
Neben den politischen Gesprächen mit Bundeskanzlerin Merkel und
Bundestagspräsident Lammert ging es hauptsächlich um die Verbesserung der
wirtschaftlichen Beziehungen und um Überlegungen, wie die Weltwirtschaftskrise
gemeinsam überwunden werden könne. „Deutsche Technologie und mongolischer
Rohstoffreichtum ergänzen sich."
Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg unterzeichnete eine Vereinbarung zur
Ausbildung mongolischer Führungskräfte in Deutschland, die die
Markteintrittschancen deutscher Unternehmen in der Mongolei verbessern könnte.
Martin Bay, der Vorsitzende der Geschäftsführung der DB International GmbH, und
Jambaljamtsyn Odjargal, Chef der mongolischen Energy Resources LLC, haben am 26.
März im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie ein Abkommen über den
Bau einer 260 km langen Eisenbahnstrecke unterzeichnet. Experten der Deutschen
Bahn übernehmen die Gesamtprojektplanung der neuen Güterbahn für Kohletransporte
im Süden der Mongolei bis an die chinesische Grenze.
Der mongolische Verteidigungsminister L. Bold traf während des Bayarbesuchs zum
zweiten Mal innerhalb von vier Monaten in Berlin mit seinem deutschen
Amtskollegen Jung zusammen.
Eine militärische und militärpolitische Kooperation zwischen Deutschland und der
Mongolei findet auch über das deutsch-amerikanische George C. Marshall European
Center for Security Studies in Garmisch-Partenkirchen (Bayern) statt.
Zum Abschluss seines Besuchs in Deutschland sprach Bayar eine Einladung für
Bundeskanzlerin Angela Merkel in die Mongolei aus, die diese gern annahm.
Ministerpräsident S. Bayar Foto: Frank Voßen
8. Konferenz des
Deutsch-Mongolischen Forums
Die achte Konferenz des
Deutsch-Mongolischen Forums am 26. März in Berlin stand unter dem Thema: "Das
geoökonomische Umfeld der Mongolei und die Beziehungen zu Europa – Politische
Strategien für die Entwicklung des Bergbausektors".
In seiner Eröffnungsansprache wies Ministerpräsident S. Bayar auf die enormen
Rohstoffreserven seines Landes hin und dass die Mongolei durch den Verkauf eine
nachhaltige sozialökonomische Entwicklung anstrebe.
Investiert werden solle nicht nur in den Bergbau und in die Landwirtschaft,
sondern auch in den Ausbau des Schienennetzes, da der Transport der Rohstoffe
auf dem Seeweg zu lange dauere und immer gefährlicher werde.
In der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise sieht Bayar Bedrohung und Chance
zugleich.
Der abrupte Stopp der Devisenströme nötige nun die Mongolei, nach neuen Partnern
und Wegen für die Entwicklung der Wirtschaft zu suchen.
Bayar vergaß auch nicht, daran zu erinnern, dass Rohstoffe und Energie als
Schlüsselressourcen zur Durchsetzung strategischer Machtinteressen eingesetzt
würden.
Innenpolitisch müssten jetzt die institutionellen Grundlagen für eine
nachhaltige wirtschaftliche, soziale und ökologische Entwicklung geschaffen
werden.
Am Rande der Konferenz wurde der ehemalige Generalsekretär der
Konrad-Adenauer-Stiftung und Mitinitiator des Forums, Wilhelm Staudacher, mit
dem „Altan Gadas" (Polarstern), dem höchsten Staatsorden der Mongolei,
ausgezeichnet.
Bayar in China
Ministerpräsident S. Bayar absolvierte vom
14. bis zum 19. April einen Arbeitsbesuch in der VR China.
Vom 17. bis zum 19. nahm er an der Jahrestagung des Baoa-Forums für Asien in der
südchinesischen Inselprovinz Hainan teil. Es stand in diesem Jahr unter dem
Motto: „Wirtschaftskrise und Asien, Herausforderungen und Perspektive".
Präsidentschaftswahlen 2009
Amtsinhaber Nambaryn Enkhbayar wurde von
den Mitgliedern der Parteikonferenz am 03. April einstimmig zum Kandidaten der
MRVP für die Präsidentschaftswahlen am 24. Mai nominiert.
Der Kandidat der Demokratischen Partei (DP) heißt Tsakhiagiin Elbegdorj,
Exministerpräsident und Exvorsitzender der Partei.
99,4 Prozent der Parteitagsdelegierten gaben ihm am 03. April ihre Stimme,
nachdem in mehreren Wahlgängen erst L. Gundalai und schließlich auch E. Bat-Uul
ausscheiden mussten.
Am 06. April nahmen die Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen am aus der
Hand des Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission (ZWK) ihre Ernennungsurkunden
entgegen.
Die in der Großen Staatsversammlung
vertretenen Parteien haben das Recht, je einen Kandidaten zu benennen.
Zivilcouragepartei und Bürgerbund hatten erklärt, den Kandidaten der
Demokratischen Partei (DP) unterstützen zu wollen.
Dreiparteienvertrag
unterzeichnet
Am 08. April unterzeichneten die
Vorsitzenden der DP, N. Altankhuyag, der Grünen Partei, D. Enkhbat, und S. Oyun,
Vorsitzende der Zivilcouragepartei einen Vertrag über die Zusammenarbeit bei den
Präsidentschaftswahlen.
Der Vorsitzende der Grünen Partei und die Vorsitzende der Zivilcouragepartei
erklärten nach der Unterzeichnung, nur ein Zusammengehen aller demokratischen
Kräfte im Land könne dem Präsidentschaftskandidaten der DP zum Sieg verhelfen.
„Immer, wenn wir unsere Kräfte vereinigt hatten, hatten wir auch Erfolg."
Ts. Elbegdorj bedankte sich für die Unterstützung und versprach einen sauberen,
ehrlichen Wahlkampf. Der Kooperationsvertrag sei ein großer Schritt auf dem Weg,
der Demokratie in der Mongolei zum Sieg zu verhelfen und mehr Gerechtigkeit
durchzusetzen.
„Sollte ich die Wahlen gewinnen, werde ich mich für einen ehrlichen Staat, die
Unabhängigkeit der Justiz und für bessere Lebensbedingungen auf dem Land
einsetzen."
Aus der Parlamentssitzung
Am 30. April informierte Ministerpräsident
Bayar die Abgeordneten über die Richtlinien bei der Entwicklung der
Infrastruktur für 2009.
Dem Bau einer Autobahn sowie einer Eisenbahnstrecke Richtung Tavantolgoi und
Oyutolgoi in der Südgobi widmete die Regierung besondere Aufmerksamkeit.
Demnächst würde eine Arbeitsgruppe ihre diesbezüglichen Vorschläge unterbreiten.
Die Verwirklichung des „Aktionsplans zur Überwindung der Krise" stoße allerdings
auf viele Hindernisse.
Bau-, Straßenbau- und Energieunternehmen warteten auf die benötigten
Investitionsmittel, das Geld zu beschaffen, sei jedoch, trotz aller Bemühungen,
sehr schwierig.
Notwendige Gesetze bzw. Gesetzesveränderungen (Hypothekengesetz u. Ä.) müssten
von der Großen Staatsversammlung beschlossen werden.
Im Ministerium für Wege, Transport, Bauwesen und Stadtentwicklung seien Projekte
im Wert von sechs Milliarden USD erarbeitet worden.
Verhandlungen mit potenziellen ausländischen Investoren über Bartergeschäfte zur
Finanzierung der Projekte hätten begonnen.
Putinbesuch in der Mongolei
Auf Einladung seines mongolischen
Amtskollegen S. Bayar wird der russische Regierungschef W. W. Putin der Mongolei
am 13. Mai einen Arbeitsbesuch abstatten.
Bergarbeiterprotest gegen „Boroo
Gold"-Management
Für den 1. Mai hatten die mongolischen
Arbeiter und Angestellten des kanadischen Bergbauunternehmens „Boroo Gold"
Protestkundgebungen gegen ihre Entlassung und die unzureichenden
Abfindungszahlungen seitens des Unternehmens angekündigt.
"Acht Jahre lang haben wir für „Boroo Gold" geschuftet und stehen jetzt ohne
Arbeit, ohne Geld vor dem Nichts."
Die Mongolen fordern von den Kanadiern Abfindungen in einer Gesamthöhe von 9,5
Millionen USD, die Kanadier wollen lediglich 1,1 Millionen zahlen.
Unterstützt werden die Forderungen der mongolischen Bergleute vom Mongolischen
Gewerkschaftsverband mit seinem Präsidenten S. Ganbaatar an der Spitze.
Auf einem Treffen mit Bergarbeitern und deren Angehörigen forderte Ganbaatar
Präsident, Parlament und Regierung auf, das Stabilitätsabkommen mit „Boroo Gold"
noch einmal zu lesen (danach war für „Boroo Gold" ein Betrieb von13 Jahren
vorgesehen) und den Kampf der Arbeiter zu unterstützen.
Insgesamt beschäftige „Boroo Gold" 540 mongolische Arbeiter, von denen 400
bereit seien, für die geforderten Abfindungen in den Generalstreik zu treten.
Nach den Worten von Ganbaatar entspräche die Summe von 9,5 Millionen USD 0,64
Prozent des Unternehmensgewinns eines Jahres.
Der Kampf der Boroo-Gold-Beschäftigten sei der Kampf aller mongolischen
Bergarbeiter. Alle Mongolen sollten diesen Kampf, der gleichzeitig ein Kampf
gegen den ausbeuterischen, kranken Kapitalismus sei, unterstützen.
Die Gewerkschaften vertreten die Interessen der einfachen Mongolen, das sollten
sich die Bewerber um das Amt des Staatspräsidenten gut merken, so Ganbaatar
weiter.
Die kanadische Botschaft in der Mongolei hat in einer Note an das mongolische
Außenministerium ihre Besorgnis über die Protestaktionen zum Ausdruck gebracht.
Die zuständige Behörde des Sukhbaatar-Duuregs verweigerte die Genehmigung für
die Kundgebung.
Politbarometer April 2009
Die „Sant Maral"-Stiftung hat die
Ergebnisse ihrer von der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) unterstützten
Volksbefragung zur politischen und wirtschaftlichen Situation in der Mongolei
für April 2009 vorgelegt.
Zwischen dem 15. und 26. April waren 1 240 Bürger Ulaanbaatars sowie der Aimags
Khovd, Orkhon, Dornod, Arkhangai und Dornogov’ (Ostgobi) befragt worden.
„Wenn morgen ein neues Parlament gewählt würde …" käme die DP landesweit auf
33,3, die MRVP auf 29,4, die Mutterlandpartei auf zwei Prozent der Stimmen.
(Entsprechend den erwarteten Änderungen am Wahlgesetz bedeutet ein Wähler/eine
Wählerin gleich eine Stimme.)
Zum Präsidenten würden auf dem Land 38,3, in Ulaanbaatar 32,3 Prozent den
Amtsinhaber N. Enkhbayar wählen. Sein Herausforderer Ts. Elbegdorj bekäme auf
dem Land 37,2, in Ulaanbaatar 36,7 Prozent der Stimmen. Demnach entfielen auf
Elbegdorj landesweit 37, auf Enkhbayar 36,2 Prozent.
Für 28,4 Prozent der Mongolen ist die Arbeitslosigkeit das größte Problem,
danach folgen der Lebensstandard (17,8 Prozent) und die Inflation (14,0
Prozent). 25,3 Prozent trauen der MRVP zu, die Probleme lösen zu können, 28,5
Prozent meinen, die DP sei dazu eher in der Lage.
Der beste Partner für die Mongolei ist nach Ansicht von 72,3 Prozent Russland,
gefolgt von den USA (33,7) und China (24,7 Prozent). Die EU liegt mit 9, 5
Prozent nach Japan (19,3) und Südkorea (14) auf dem sechsten Platz.
An der Spitze der zehn am meisten anerkannten Politiker liegt in Ulaanbaatar S.
Bayar (43,3), an 2. Stelle Ts. Elbegdorj (41) und an 3. Stelle N. Enkhbayar
(31,7 Prozent), auf dem Land führt Ts. Elbegdorj mit 40,6 vor N. Enkhbayar
(40,5) und S. Bayar (35,8 Prozent).
Luftfahrtabkommen zwischen
der EU und der Mongolei unterzeichnet
Dieses sogenannte „horizontale"
Luftfahrtabkommen bringt die bestehenden Abkommen zwischen der Mongolei und 12
Mitgliedern der EU auf den gleichen Stand mit dem EU-Gesetz.
Von Bedeutung ist dabei die Aufhebung der Restriktionen bezüglich der
Nationalitäten, die es künftig jeder europäischen Luftfahrtgesellschaft erlaubt,
Flüge zwischen der Mongolei und jedem europäischen Mitgliedsstaat, in welchem
sie das Verkehrsrecht erhält und die bilateralen Verträge in Kraft sind,
anzubieten. Solche „horizontale" Abkommen wurden bislang mit 45 Ländern weltweit
ausgehandelt, fast 800 bilaterale Luftfahrtabkommen wurden bereits überarbeitet.
An der russisch-mongolischen Grenze (Altanbulag). Foto Klaus Bormann
Russland stoppt
Eisenbahnprojekt
Im Rahmen des US Millennium
Challenge-Programms für die Mongolei unterzeichneten beide Seiten im vergangenen
Jahr einen Vertrag über eine Gesamtsumme von 285 Millionen USD. 188,3 Millionen
davon waren für die Rekonstruktion der Ulaanbaatar-Eisenbahn, die zu je 50
Prozent dem mongolischen Staat und Russland gehört, vorgesehen.
Die Ausschreibungen für die Verwirklichung des Projekts hatten bereits begonnen,
als der russische Vorsitzende des Generalkomitees der Ulaanbaatar-Eisenbahn,
Petrakov, am 20. April erklärte, das Projekt sei unwirtschaftlich, Russland
nehme Abstand von einer Beteiligung. Damit sei das Projekt in dieser Form
gescheitert.
Die Mongolen versuchen nun, die Amerikaner zu überzeugen, das
Infrastrukturprojekt in kleinere Projekte im Straßen- und Städtebau sowie in der
Bildung zu verwirklichen.
Vertrag über die Schulung
mongolischer Spitzenmanager in Deutschland unterzeichnet
Am 01. Mai unterzeichneten
Vizeaußenminister B. Bolor und der Präsident des Vereinigten Mongolischen
Arbeitgeberverbandes, L. Nyamsambuu, einen Vertrag über die Entsendung von
Spitzenmanagern mongolischer Unternehmen zum Erfahrungsaustausch und zur
Qualifizierung nach Deutschland.
Beim Besuch des mongolischen Ministerpräsidenten Bayar vom 26.-29.03. in
Deutschland vereinbarten beide Seiten, die Zusammenarbeit zwischen mongolischen
und deutschen Unternehmen zu vertiefen.
Finanziert wird das Qualifizierungsprogramm, das zunächst bis 2012 gilt, vom
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie.
Die Teilnehmer müssen mindestens drei Jahre im Unternehmen gearbeitet haben und
dürfen nicht älter als 35 Jahre sein. Ein Kurs dauert bis zu vier Wochen. Im
ersten Jahr werden 20, in den folgenden Jahren je 40 Mongolen die Möglichkeit
bekommen, sich in Deutschland auf dem Gebiet der Marktwirtschaft fortzubilden.
Oyutolgoi
Am 28. April empfing der Vorsitzende der
Großen Staatsversammlung, D. Demberel, den Präsidenten des Bundes der
Gewerkschaften S. Ganbaatar zu einem Gespräch über das Investitionsabkommen
Ivanhoe Mines („Oyutolgoi"), das die Regierung der Großen Staatsversammlung zur
Abstimmung vorgelegt hat.
Die Gewerkschaften unterbreiteten Änderungsvorschläge zu 25 Paragrafen des
Abkommenentwurfs.
So soll die vorgesehene Höhe der Zahlungen für die Nutzung der Vorkommen von
fünf auf bis zu 15 Prozent angehoben werden.
In einem Telefoninterview mit dem Berater des US-Präsidenten B. Obama, Robert
Shapiro, erklärte dieser, die Laufzeit des Investitionsvertrags von 30 Jahren
sei nicht zu lang, 15 Jahre wären für Projekte dieser Größenordnung den
Investoren nicht zuzumuten.
EU-Mongolei
Im Zuge der tschechischen
EU-Ratspräsidentschaft in der ersten Hälfte dieses Jahres organisierten die
Botschaft Tschechiens in der Mongolei und das mongolische Außenministerium am
28. und 29. April in Ulaanbaatar ein Treffen von Botschaftern der
EU-Mitgliedsländer in der Mongolei.
Während des Treffens wurden Themen der politischen, wirtschaftlichen und
kulturellen Zusammenarbeit zwischen der Mongolei und den Ländern der EU sowie
mit den EU-Gremien besprochen.
Sechs der 27 Mitgliedsländer der EU unterhalten Botschaften in Ulaanbaatar, 21
werden von Peking aus vertreten.
Statistik 1. Quartal 2009
Nach Angaben aus dem Nationalen Amt für
Statistik wurden im ersten Quartal des Jahres 16 335 Kinder geboren, 1 317 mehr
als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
335 Babys starben vor ihrem ersten Geburtstag, elf mehr als im vergangenen Jahr.
55. HIV-Infektion bestätigt
Nach Informationen aus dem Nationalen
Forschungszentrum für Infektionskrankheiten wurde am 29. April in der Mongolei
der 55. Fall einer Infektion mit dem AIDS-Virus registriert.
Es handele sich um einen 40 bis 45 Jahre alten Mann, bei dem die Infektion im
Anfangsstadium diagnostiziert worden sei.
Monsignore Padilla predigt
in Steinheim
Zur Eröffnung des Festjahres anlässlich des
700-jährigen Jubiläums der Steinheimer Kreuzwallfahrt am 03. Mai wird Monsignore
Wenceslao Padilla, der Bischof von Ulaanbaatar, die Kreuzandacht halten.
Das Festjahr endet im September mit der Herbstwallfahrt.
S. Oyun zum dritten Mal
Mutter geworden
Am 14. März ist S. Oyun, Mitglied der
Großen Staatsversammlung und Vorsitzende der Zivilcouragepartei, in der zweiten
Geburtsklinik von Ulaanbaatar Mutter einer Tochter geworden. Nach der Geburt
eines Sohnes 2003 und der Adoption eines Mädchens ist das Neugeborene das dritte
Kind der Politikerin und ihres Mannes.
Das Mädchen wog 3,3 Kilogramm.
Bereits zwei Tage nach der Entbindung konnten Mutter und Kind vom Ehemann und
Vater aus dem Krankenhaus abgeholt und nach Hause gebracht werden.
Schriftstellergeburtstagsjubiläen
Am 21. März hätte der „Poet des Ostens",
Begzyn Yavuukhulan (1929-1982) seinen 80. Geburtstag gefeiert. Wegen des Todes
von D. Purevdorj, Schriftsteller des Volkes, wurde das geplante „Große
Poesiefestival" im Zavkhan-Aimag zu Ehren des Jubilars auf Juni verlegt.
Finanzielle Probleme seien nicht der Grund für die Verschiebung gewesen,
erklärte der Vorsitzende des Schriftstellerverbandes, Kh. Chilaajav.
In einer Feierstunde im Nationalmuseum am 20. März wurde ein Band mit 40
erstmals ins Englische übersetzten Gedichten Javuukhulans der Öffentlichkeit
vorgestellt. Möglich wurde die Ausgabe durch die Unterstützung der Mongolischen
Akademie für Kultur und Poesie.
Die Feierlichkeiten zu Ehren von Sengiin Erdene (1929-2000) seien für September,
die für Tsevegmediin Gaitav (1929-1979), den „mongolischen Majakowski", für
Dezember dieses Jahres geplant.
Sumo
Nach seinen zehn Siegen beim Märzturnier (Haru
Basho) der Sumoprofis wurde Kakuryu M. Anand der dritthöchste Titel im
Sumoringen „Komusubi" verliehen.
Damit ist Anand der achte Mongole, der diesen Titel erringen konnte.
Das Maiturnier (Natsu Basho) der ersten Division der Sumoringer findet vom 10.
bis 24. Mai in Tokio statt.
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Last Update: 04. Januar 2024