Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:

Neues aus der Mongolei
11. bis 17. Februar 2008

Winter in der Mongolei

Die populärsten Mongolen 2007
Bei der jährlichen Umfrage der Tageszeitung „Unuudur" nach den verdienstvollsten, berühmtesten und populärsten Mongolen des Jahres wählten die Leser der Zeitung Ministerpräsident S. Bayar auf den ersten Platz. Zweiter wurde Präsident N. Enkhbayar, gefolgt vom in der Mongolei gebürtigen Sumogroßmeister D. Davaajargal, dem Boxvizeweltmeister E. Badar-Uugan, Sumogroßmeister D. Dagvadorj und dem Vorsitzenden der Demokratischen Partei, Ts. Elbegdorj.
Zu den Ausgezeichneten gehörten darüber hinaus der kürzlich verstorbene Chefredakteur der „Unuudur", Ts. Baldorj und der Mongolist, Akademiemitglied Sh. Bira.

Dr. S. Oyun in ihrem Abgeordnetenbüro im Regierungspalast

Außenministerin Oyun in München und in Bern
Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz vom 08. bis 10. Februar hat Außenministerin S. Oyun Gespräche u.a. mit Vizekanzler und Außenminister W. Steinmeier, mit dessen japanischen und schwedischen Amtskollegen M. Kumura bzw. C. Bildt sowie mit dem Konferenzleiter H. Teltschik geführt.
Weitere Treffen gab es mit dem Vorsitzenden des Bundestagsausschusses Außenpolitik, R. Polenz, dem Chef der Friedrich-Naumann-Stiftung, W. Gerhardt und dem bayerischen Staatsminister M. Söder.
Im George-Marshall-Forschungszentrum in Garmisch-Partenkirchen referierte die mongolische Außenministerin vor Lehrern und Studenten über Sicherheitsfragen und die mongolische Außenpolitik.
Zu den wichtigen Programmpunkten gehörte auch ein Treffen mit in Bayern lebenden, arbeitenden und studierenden mongolischen Bürgern.
Am 11. Februar hat S. Oyun der Schweiz einen kurzen Besuch abgestattet. Sie wurde von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen bilaterale sowie internationale Fragen.
Die Schweiz engagiert sich seit 2001 in der Mongolei. Von der humanitären Hilfe hat sich dieses Engagement schrittweise zu Programmen der Entwicklungszusammenarbeit verlagert.
Jährlich stellt die Schweiz dafür fünf Millionen Franken zur Verfügung.

Minusrekord: Der Abgeordnete Ts. Bataa hat zwei Parlamentssitzungen besucht
Am 12. Februar veröffentlichte das Büro des Großen Staatskhurals die Teilnahmeliste an den Herbstsitzungen.
Am fleißigsten war Exvorsitzender Ts. Nyamdorj. Von 64 Sitzungen nahm er an 61 teil, zweimal befand er sich auf Dienstreise in den Uvs-Aimag, einmal war er krank.
Ihm folgt mit 58 besuchten Sitzungen der aktuelle Vorsitzende, D. Lundeejantsan. Viermal war er auf Auslandsdienstreise, zweimal im Heimatwahlkreis unterwegs. 57 Mal beehrte Justizminister Munkh-Orgil das Plenum. B. Jargalsaikhan, der einzige Abgeordnete der Republikanischen Partei, saß 16 Mal im Plenum, dann allerdings hat er sich sehr rege an den Diskussionen beteiligt. B. Erdenebat, der Vorsitzende der Mutterlandpartei nahm neunmal an den Sitzungen teil.
Ts. Bataa wird wohl Berühmtheit dadurch erlangen, lediglich zweimal an den Sitzungen teilgenommen zu haben. Einmal davon wurde er von den MRVP-Fraktionskollegen eigens herbeizitiert: Es ging um die Abstimmung über die Aufhebung der Immunität von drei MRVP-Abgeordneten.

Rechenschaftsberichte der Ständigen Ausschüsse
Nach Beginn der Sitzungspause des Großen Staatskhurals legten die Ausschüsse die Berichte über ihre Arbeit in den vergangenen Monaten vor.
Die Vorsitzende des Ständigen Ausschusses für Sozialpolitik, T. Gandi, informierte darüber, dass durch die eingeleiteten Maßnahmen und Gesetzesänderungen insgesamt 36 Prozent des Staatshaushaltes für soziale Leistungen aufgewendet werden.
Das Pro-Kopf-Einkommen habe sich im Vergleich zu 2006 um 64 Prozent erhöht. Es erreicht in der Zentralregion 56 700 Tugrug, im Khangai 57 600, in Ulaanbaatar 58 100.
Der Mindestlohn soll 2008 von 90 000 auf 108 000 Tugrug im Monat steigen.
Im Ständigen Ausschuss Staatsorgane wurden die Änderungen und Zusätze zum Wahlgesetz diskutiert und beschlossen: Die Frauenquote wurde gestrichen, Auslandsmongolen können aufgrund objektiver Schwierigkeiten erneut nicht an den Wahlen teilnehmen.
Viel Zeit verbrachten die Ausschussmitglieder mit den Debatten über die Aufhebung der Immunität diverser Abgeordneter sowie über den Standort für das neue Parlamentsgebäude. Der Ausschuss entschied, dass die Regierung im alten Gebäude bleibt, dass für die Abgeordneten- und Bürgerbüros ein geeignetes Gelände in der Nähe gesucht wird. (Im Gespräch ist das „Krankenhaus für besondere Staatsangestellte" unweit des Regierungspalastes). Hier soll das neue Parlamentsgebäude mithilfe des Kuwaitkredits errichtet werden.
Uneinigkeit herrschte zwischen Regierung und Ausschuss über die Vorschläge zur Übertragung von mehr Kompetenzen an die Kommunen, so die Ausschussmitglieder.
Angesprochen auf die in die Kritik geratenen hohen Wahlkampfsummen, hieß es, dies sei von der Zentralen Wahlkommission beschlossen worden. Abhängig von Fläche und Bevölkerungszahl eines Wahlkreises beliefe sich die Durchschnittsumme auf 160 bis 170 Millionen Tugrug.

Mongolische Gesichter

Expertengruppe nach Khongor
Nach seiner Dienstreise am 11. Januar in den Khongor-Sum im Darkhan-Uul-Aimag beauftragte Ministerpräsident die zuständigen Kabinettskollegen, die Situation lückenlos aufzuklären.
Umweltminister G. Shilegdamba hat am 13. Februar über laufende Maßnahmen und die nächsten Schritte informiert.
Die Qualität des Wassers, des Bodens und der Luft in Khongor würde ständig kontrolliert.
Vom 27. Februar bis zum 15. März werde eine internationale Expertengruppe der WHO in Khongor tätig sein.
Die mongolische Regierung habe gleichfalls Expertenteams aus Japan, Russland, Kanada und China um Unterstützung gebeten.

VI. Parteitag der Neuen Nationalpartei
Am 14. Februar wurden auf dem VI. Parteitag der Neuen Nationalpartei ein neuer Vorsitzender gewählt und die Ziele für die Parlamentswahlen im Juni festgelegt.
Der Minister für Bauwesen und Stadtentwicklung, Ts. Tsolmon, der nach dem Unfalltod von J. Narantsatsralt die Geschäfte geführt hatte, trat auch die Nachfolge des Exbauministers im Parteiamt an.
Die NNP strebe nicht die Mehrheit im Parlament an, eine eigene Fraktion wolle man aber schon zusammenbekommen.
Die NNP wird sich in 25 Wahlkreisen dem Votum der Wähler stellen.
Wichtige Programmpunkte der Partei sind die Förderung eines wohlhabenden Mittelstandes sowie die Förderung des Buddhismus/Lamaismus bis hin zur Installierung als Staatsreligion.

Bergbau
Keiner vermag zu sagen, ob die gemeinsame Arbeitsgruppe des Großen Staatskhurals und der Regierung noch vor den Wahlen zu einvernehmlichen Lösungen hinsichtlich eines neuen Bergbaugesetzes und der Investitionsschutzabkommen mit ausländischen Investoren kommen wird.
Es geht um die Eigentumsrechte des mongolischen Staates an den Bodenschätzen des Landes.
Die Forderungen, mehr als 34 bzw. mehr als 50 Prozent der Lagerstätten, die mit Staatsbeteiligung oder nur mit Auslandsinvestitionen erkundet und ausgebeutet werden, müssten im Staatsbesitz verbleiben, werden immer lauter.
Es geht um die Silberlagerstätte „Asgat" im Westen des Landes, um das Kohlevorkommen (mit großen Kokskohlevorräten) „Tavantolgoi", um das Gold- und Kupfervorkommen „Oyutolgoi" im Süden, um nur die spektakulärsten zu nennen. Russen, Chinesen, Kanadier, Amerikaner, Engländer sind interessiert und bereits engagiert, „Polymetal", „Petrochina", „Ivanhoe Mines", „Rio Tinto", „BHP Billiton", die zu gern „Rio Tinto" übernehmen würden, bisher aber zweimal eine Absage erhielten.
Das britisch-australische Unternehmen „Rio Tinto", das bisher mit neun Prozent an „Ivanhoe Mines" beteiligt ist, strebt 46 Prozent an. Kürzlich wurde der Direktor für „Ivanhoe Mines Mongolia Inc." ausgetauscht. Der Generaldirektor von Rio Tinto, Tom Albanese, ernannte K. Marshall zum neuen Chef in der Mongolei.
Die Investitionsabkommen sollen endlich unter Dach und Fach kommen.

Erster deutsch-mongolischer Rundfunksender in der Mongolei
Am 03. März wird in Ulaanbaatar die erste deutschsprachige Radiosendung in der Mongolei ausgestrahlt.
Die Initiative geht zurück auf die 2007 gegründete Galsan-Tschinag-Stiftung und das Goetheinstitut Peking mit seiner Dependance in der Mongolei.
„Das deutsche Radio UB" will nicht nur dazu beitragen, die deutsche Sprache und Kultur in der Mongolei weiter zu pflegen, sondern „allen Deutschsprachigen und Deutschlernenden als Hörfunkmedium dienen sowie ein modernes Deutschlandbild vermitteln."
Interviews mit in der Mongolei lebenden Deutschen oder mit in Deutschland lebenden Mongolen sollen den kulturellen Austausch und das gegenseitige Verständnis fördern.
Für deutsche und deutsch-mongolische Organisationen in der Mongolei bietet „Das deutsche Radio UB" darüber hinaus Möglichkeiten, sich, ihre Leistungen und Projekte vorzustellen und so die produktive Zusammenarbeit zwischen den Menschen und den Organisationen zu vertiefen.
Die Sendungen sind jeweils montags, mittwochs und freitags von 17.00 bis 18.00 Uhr auf Radio Hi-Fi 98.9 zu empfangen.
Das mongolische Redaktionskollegium besteht aus vier Mitarbeitern, Chefredakteur ist G. Galtaikhuu, der Sohn des nicht nur in der Mongolei und Deutschland bekannten mongolisch-tuwinischen Schriftstellers, Chinagiin Galsan.

So schön kann Filz sein

Grippewelle
Aufgrund der wachsenden Zahl von Grippeerkrankungen in der Mongolei und vor allem in Ulaanbaatar erwägen die Gesundheitsbehörden eine zeitweilige Schließung der allgemeinbildenden Schulen und der Kindergärten, sollte sich die Situation in den nächsten Tagen nicht entspannen.

Tsagaan-Sar-Polizeibericht
Die Polizei informierte über eine steigende Zahl von Straftaten während der drei Neujahrsfeiertage.
Am 07.02., dem Vorabend des Neujahrstages (Bituun), kam es zwischen einem 80-Jährigen und seinem 66 Jahre alten Gast zum Streit, in dessen Verlauf der 80-Jährige an den Folgen mehrere Schläge verstarb.
Auch aus Bulgan, Orkhon, Sukhbaatar und Khuvsgul wurden Schlägereien und Messerstechereien mit Todesfolge gemeldet, mehrere Menschen starben an Erfrierungen.
Neben dem Diebstahl von kühl gelagerten Buuzen und anderen Lebensmitteln registrierte die Polizei auch eine Zunahme von Wohnungseinbrüchen.
Im Baatsagaan-Sum im Bayankhongor-Aimag verunglückten ein 29-Jähriger und sein 24-jähriger Schwager tödlich. Ihr haltendes Fahrzeug wurde gerammt, daraufhin brach in der Fahrerkabine des touchierten Wagens Feuers aus. Die beiden jungen Männer verbrannten.
Weiter teilt die Polizei mit, dass am 07. 138, am 08. bzw. am Neujahrstag 179 und am 09.02. 183 Betrunkene in Ausnüchterungszellen gebracht werden mussten.

Prozess gegen jungen Mongolen in London
Der erstinstanzliche Prozess gegen den wegen Vergewaltigung und Raub angeklagten mongolischen Staatsbürger G. J. fand am 07. Februar vor dem Stadtbezirksgericht Westminster statt.
Der Leiter der Presse- und Informationsabteilung im Außenministerium, J. Sereejav, widersprach Darstellungen, wonach gegen J. eine 15-jährige Haftstrafe ausgesprochen wurde.
Die Ermittlungen gingen weiter.
Der nächste Prozess muss innerhalb der nächsten 42 Tage abgehalten werden.

Erneut Schüsse auf einen Mongolen
Das Außenministerium der Mongolei hat bestätigt, dass am 11. Februar in San Francisco (anderen Angaben zufolge in Concord) der mongolische Mitarbeiter eines Pizzarestaurants von Räubern überfallen und angeschossen wurde. Die Täter konnten flüchten.
Der 37-Jährige lebt seit einigen Jahren mit seiner Frau, die ein Kind erwartet, in den USA.
Im Januar wurde in Oakland ebenfalls ein mongolischer Pizzalieferbote überfallen und beschossen.
Im Oktober vorigen Jahres starb eine mongolische Schülerin in Alameda an den Folgen einer Schussverletzung. Die mutmaßlichen Täter sitzen in Untersuchungshaft.

Sumoschaukämpfe in der Mongolei
Der japanische Profisumoverband und die mongolische Regierung einigten sich auf den 27. und 28. August 2008 für die angekündigten Schaukämpfe der besten Sumori in der Mongolei.
Angeführt werden die Ringer von den beiden Großmeistern Hakuho Davaajargal und Asashyoryu Dagvadorj. Am 25. August werden sie in Ulaanbaatar erwartetet, bereits für den 29. ist die Rückreise nach Japan vorgesehen.

Kasachisch-mongolische Freundschaft

Neues aus der Mongolei 11. bis 17. Februar 2008

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11. bis 17. Februar 2008