Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:
von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar
Pressekonferenz Enkhbayar (Mitte) am 23.05.05
Präsidentschaftswahl 2005
Bereits in der Nacht zum Montag zeichnete sich ab,
dass auch der dritte Präsident der Mongolei von der MRVP „gestellt" wird.
Nambaryn Enkhbayar gewann gleich im ersten Wahlgang über 50 Prozent der Stimmen.
M. Enkhsaikhan schnitt mit knapp 20 Prozent überraschend schlecht ab.
Nach den „Tomaten- und Eierschlachten" im Vorfeld der Wahlen verlief der Wahltag
überraschend ruhig. Die Unterlegenen haben das Votum der Wähler anerkannt. B.
Jargalsaikhan und B. Erdenebat meinten zwar, die MRVP - Dominanz in der ZWK und
in den örtlichen Wahlkomitees hätte dem MRVP - Kandidaten einen Vorteil
verschafft. Nach Jargalsaikhan hätten sich echte demokratische Verhältnisse in
der Mongolei noch nicht durchgesetzt. Die „Udriin Sonin" verwendete am 23.05.
als Überschrift über ihren Leitartikel zu den Wahlergebnissen „Die MRVP hat
einen Despoten verloren, das Land einen bekommen".
Die Wahlbeteiligung lag mit knapp 75 Prozent unter der bei vorangegangenen
Wahlen - im internationalen Maßstab war sie jedoch immer noch erstaunlich hoch.
S. Lambaa (DP) sieht eine Ursache für die Niederlage Enkhsaikhans im
innerparteilichen Streit und darin, dass das Wahlbündnis
„Mutterland-Demokratie-Koalition" keinen sehr langen Bestand hatte.
(Vielleicht hätten Enkhsaikhan und Erdenebat in ihren Wahlspots nicht selber
singen sollen, Enkhbayar ließ singen. R.B.)
S. Oyun, Vorsitzende der Bürgermut-Republikanischen Partei und stellvertretende
Vorsitzende des Großen Staatskhurals, konstatierte, unter den gegebenen
Umständen hätten die Wähler richtig entschieden. Allerdings hätte sie konkrete
Aussagen darüber vermisst, wie in kurzer Zeit die Armut bekämpft und neue
Arbeitsplätze geschaffen, die Sicherheit des Staates und die Rechte des
Präsidenten garantiert werden sollen.
(Schon vor den Wahlen gab es immer einmal wieder Diskussionen um die Einführung
eines Präsidialsystems. R.B.)
Die vorläufigen Wahlergebnisse nach Angaben der ZWK:
Enkhbayar: 53,46 % (landesweit); 55,14 %
(Ulaanbaatar);
Enkhsaikhan: 19,76 % ; 17,57 %
Jargalsaikhan: 13,92 % ; 16,45 %
Erdenebat: 11,49 % ; 9,67 %
Wahlbeteiligung: 74,91 % ; 73,28 %
Höchste Wahlbeteiligung im Südgobi-Aimag mit 81,85, niedrigste im
Arkhangai-Aimag mit 68,02 Prozent.
Parlamentssitzung
Nach zweiwöchiger Unterbrechung wegen der
Präsidentschaftswahlen wurde am 26. Mai die Sitzungsperiode des Großen
Staatskhurals fortgesetzt.
N. Enkhbayar leitete die Sitzung am Donnerstag. 50 Abgeordnete waren erschienen,
darunter B. Erdenebat, der Präsidentschaftskandidat der Mutterlandpartei. M.
Enkhsaikhan (DP) und B. Jargalsaikhan (RP) blieben hingegen der Sitzung fern.
Zur Diskussion stand u. a. der Gesetzesvorschlag von Justizminister Ts. Nyamdorj,
ein Finanzregulierungskomitee zu gründen, um die Interessen der Sparer besser
schützen zu können.
Es sollte beim Großen Staatskhural angesiedelt sein und die Tätigkeit der
Sparkassen, Genossenschaftsbanken, Versicherungen und Leasingdienstleister
kontrollieren.
Heute arbeiten in der Mongolei 250 Sparkassenfilialen und Genossenschaftsbanken,
70 Finanzierungsgesellschaften und 40 Versicherungen. Sie betreuen 700 bis 800
000 Kunden.
Der Abgeordnete L. Gundalai kritisierte den Vorschlag. Er meinte, die neu zu
schaffende Einrichtung böte zusätzliche Möglichkeit für Korruption und würde
lediglich die Bürokratie verstärken.
Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte jedoch zu, den Gesetzesvorschlag zu prüfen
und verwies ihn in den Ständigen Ausschuss für Wirtschaft.
Außerdem standen auf der Tagesordnung der Donnerstagssitzung noch
Gesetzesänderungen bzw. -ergänzungen über die Versorgung der Angestellten der
Streitkräfte, die Arbeit des Verfassungsgerichtes, den Staatshaushalt und den
Staatsdienst.
Im Zusammenhang mit Forderungen, den Sukhbaatarplatz in Ulaanbaatar für
Kundgebungen und Demonstrationen freizugeben, erklärte der Minister für Justiz
und Innere Angelegenheiten, Nyamdorj, der Sukhbaatarplatz bliebe wie der
Flugplatz und der Bahnhof für politische Demonstrationen gesperrt.
Aus der Regierungssitzung
Laut Regierungsprogramm sollte ab 01. Mai
jeder Familie mit niedrigem Einkommen und mehr als drei Kindern bis 18 Jahre ein
Kindergeld gezahlt werden.
Auf der Regierungssitzung am 25. Mai wurde den Forderungen entsprochen, armen
Familien ab dem ersten Kind ein Kindergeld zu zahlen.
Der Regierungsbeschluss sieht vor, ab 01. Juni 2005 für jedes Kind einer armen
Familie 3 000 Tugrug monatliches Kindergeld zu zahlen.
600 000 Kinder wären entsprechend der Gesetzeslage anspruchsberechtigt.
Ebenfalls beschlossen wurde eine Gehaltserhöhung für die Staatsangestellten um
7,5 Prozent ab 01. Juli.
Stellvertretende Ministerpräsidentin Chinas in der
Mongolei
Frau U I, die stellvertretende
Ministerpräsidentin des Staatsrates der VR China stand an der Spitze einer
Delegation, die sich über die Situation im mongolischen Gesundheitswesen
informierte.
Während des Besuches unterzeichneten die stellvertretenden Gesundheitsminister
beider Staaten eine Vereinbarung über den Bau eines Krankenhauses der
traditionellen chinesischen Medizin.
Außerdem wurde in Gesprächen zwischen U I und der mongolischen
Gesundheitsministerin, T. Gandi, vereinbart, dass mongolische Patienten, die
sich in China behandeln lassen, die gleichen Preise zahlen wie chinesische
Bürger.
Die chinesischen Gäste überreichten den Mongolen u. a. einen
Elektrokardiographen, eine Magensonde, ein Endoskop.
„Buddhas Großer Tag"
Am 15. Tag des ersten Sommermonats (in
diesem Jahr am 23. Mai) begehen die Buddhisten in aller Welt „Burkhan bagshiin
ikh duichen udur", einen Tag, der mit drei bedeutenden Ereignissen in der
Biographie Buddhas verbunden ist. Jeweils an einem 15. des ersten Sommermonats
wurde er gezeugt, erlangte er die Buddhawürde und ging er ins Nirwana ein.
In den Klöstern im ganzen Land wurde der Tag gewürdigt. Die zentrale
Veranstaltung fand im Gandankloster in Ulaanbaatar statt und wurde vom Khamba
Lam D. Choijamts geleitet.
Mehr als 1 000 Gläubige und interessierte Gäste besuchten das Kloster und den
Megjidjanraisig-Tempel.
Neben den Lamas und Klosterschülern nahmen an der Zeremonie auch der designierte
Staatspräsident und (noch) Vorsitzende des Großen Staatskhurals, N. Enkhbayar,
Ministerpräsident, Ts. Elbegdorj und der Vorsitzende der Mutterlandpartei, B.
Erdenebat, teil.
S. E. K. Debnicki (Mitte)
Fotoausstellung
Am 26. Mai wurde in der Galerie des
mongolischen Künstlerverbandes eine Fotoausstellung „Die Mongolei, gesehen mit
den Augen des Botschafters" eröffnet.
Der Einladung des polnischen Botschafters in der Mongolei, Krzysztof Debnicki,
waren Vertreter des diplomatischen Corps, mongolische Künstler, Politiker und
Mitarbeiter öffentlicher Einrichtungen gefolgt.
Zu bewundern waren wunderschöne Landschaftsaufnahmen, Fotos, aufgenommen während
der Feiertage Tsagaan Sar und Naadam, in Klöstern, ausdrucksstarke Gesichter.
Die Ausstellung ist Bestandteil der polnischen Aktivitäten in der Mongolei
anlässlich des 55. Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen
beiden Ländern.
Bereits im April wurden eine Nikolai Kopernikus gewidmete Mathematikolympiade,
ein Klavierwettbewerb „Frederic Chopin" und eine Ausstellung mit Werken
polnischer Maler organisiert.
Asia on Stage
„Asien auf dem Laufsteg"
Unter der organisatorischen und
künstlerischen Leitung von Patricia Antonino konnten die Besucher im Neuen
Kinderpalast in Ulaanbaatar am 28. Mai an einem farbenprächtigen und
faszinierenden Streifzug durch die Welt der Mode, der Musik und des Tanzes aus
13 asiatischen Ländern teilnehmen.
Laienmodels aus China, Japan, Indien, Nepal und der Mongolei zeigten
traditionelle und moderne Kleider, Hosen, Schals und Hüte aus Bangladesh,
Kambodscha, China, Indien, Indonesien, Japan, Korea, Laos, Nepal, Pakistan, Sri
Lanka, Thailand und Vietnam. Die Vorführungen der Kimonos, Saris und Sarongs aus
Seide oder Baumwolle, Fest- und Tageskleidung für Frauen und Männer, wurden
ergänzt durch Tanz-, Musik- und Gesangsdarbietungen aus den beteiligten Ländern.
Zum Abschluss führten Mitglieder des Volkskunstensembles „Tumen Ekh" einen
Maskentanz (Tsam – der Auftritt der teils Furcht erregenden Masken soll die
bösen Geister vertreiben oder fernhalten) vor.
Der Beifall der Zuschauer galt gleichermaßen den künstlerischen Darbietungen und
Modeführungen. Einhellige Meinung: Eine gute Idee, gekonnte Umsetzung.
Abenteuer Mongolei
Am 27. Mai sind die 12 Teilnehmer an der
vom Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) organisierten Abenteuerreise „Mongolei –
Die Karawane" in Ulaanbaatar eingetroffen.
Der Beginn der geplanten Erlebnisdokumentation musste allerdings verschoben
werden, da die Übertragungstechnik in Berlin zurückgeblieben ist. Das MIAT -
Flugzeug ist am Donnerstag mit Verspätung in Berlin gelandet und in der Eile der
Vorbereitung für den Rückflug nach Ulaanbaatar wurde ein ganzer Gepäckcontainer
in Tegel vergessen.
Nun hoffen ZDF und die anderen betroffenen Reisenden, dass die Maschine am
Montag, wenn sie in Buyant Ukhaa landet, alles an Bord hat.
Hakuho Davaajargal mit „Polarstern" ausgezeichnet
Präsident Bagabandi hat dem jungen
Sumoringer Munkhbatyn Davaajargal persönlich den Orden „Polarstern" überreicht.
Der Sportler wurde für seine Erfolge in der japanischen Profiliga der Sumoringer
geehrt. In sehr kurzer Zeit hätte er den Titel „Hakuho" erringen können.
In der höchsten Klasse der Sumoringer steht Davaajargal an dritter Stelle. Beim
letzten Turnier in Tokio siegte er in 15 Kämpfen neunmal.
Das nächste Mal erscheint „Neues aus der Mongolei" voraussichtlich Ende Juni. R.B.
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Last Update: 04. Januar 2024