Die Deutsche Mongolei Agentur aus Ulaanbaatar präsentiert:
von Dr. Renate Bormann, Ulaanbaatar
Bumbugur-Markt beim Betub-Kloster in Ulaanbaatar
Antikorruptionskonvention unterzeichnet
Am 29. April hat der Ständige Vertreter der
Mongolei bei der UNO, Ch. Baatar, die UNO-Konvention zum Kampf gegen Korruption
unterzeichnet.
Damit haben bisher 119 Staaten der Konvention zugestimmt.
In der Herbsitzungsperiode des Großen Staatskhurals werden die nötigen
Ausführungsbestimmungen diskutiert werden.
Präsidentenerlass nicht abgestimmt
Der Erlass von Präsident Bagabandi, den
vorzeitig aus der Haft entlassenen Ch. Enkhtaivan um Entschuldigung zu bitten,
war mit den zuständigen Behörden nicht abgestimmt.
B. Tserendorj, Staatssekretär im Ministerium für Justiz und Innere
Angelegenheiten sowie der Chef der Strafvollzugsbehörde, J. Choijantsan, hätten
von dem Erlass erst aus der Presse erfahren. Der Präsident habe zwar das Recht,
Entschuldigungen auszusprechen, dabei müssten jedoch gesetzliche Vorgaben
eingehalten werden. Bei den zuständigen Behörden und bei den Strafanstalten
müsste um Stellungnahmen nachgesucht werden. Das sei in diesem Fall nicht
geschehen.
Ch. Enkhtaivan, nach 1990 Generaldirektor von „Tsagaan Shonkhor", sei 1978 wegen
schweren Raub u. a. Delikten zu drei Jahren, 1980 zu zehn Jahren und 2002 zu
acht Jahren Haft verurteilt worden.
Wegen des Todes seiner Mutter und der schwierigen Situation für seine Familie
wäre er bereits in den Genuss von Hafterleichterungen gekommen.
Für eine offizielle Entschuldigung fehle jede Rechtsgrundlage.
Gegendarstellung des Präsidialamtes
Im Zusammenhang mit den Äußerungen
Tserendorjs bezüglich des o. g. Präsidentenerlasses, verlautet aus dem
Präsidialamt, man verbitte sich die Einmischungen in Entscheidungsbefugnisse des
Präsidenten. Der Präsident habe keinen „Geheimerlass" verfasst. Die
Entschuldigung sei aufgrund verschiedener Anträge des Verteidigers und der
Familie Enkhtaivans und nach sorgfältiger Prüfung ausgesprochen worden.
Ministerien und deren Angestellten gegenüber sei der Präsident nicht
rechenschaftspflichtig.
Ernennung neuer Botschafter
Auf der Sitzung des Großen Staatskhurals am
05. April stimmten die Abgeordneten über die Vorschläge der Regierung zur
Ernennung von neuen Botschaftern, unter anderem in Russland, Deutschland, China
und Frankreich, ab.
Für Deutschland wurde der Wissenschaftler und bisherige Vizepräsident der
Akademie der Wissenschaften, T. Galbaatar, vorgeschlagen und von Parlament und
Präsident der Mongolei bestätigt.
Sitzungspause
Ab dem 06. Mai werden die
Frühjahrssitzungen des Großen Staatskhurals unterbrochen.
Grund ist die bevorstehende Präsidentschaftswahl für die vier Abgeordnete,
einschließlich des Parlamentsvorsitzenden, kandidieren.
In der Woche nach der Wahl, ab dem 23. Mai, werden die Sitzungen fortgesetzt.
Präsidentenwahlkampf
Der von der MRVP angeregte Vertrag über
einen fairen Wahlkampf ist nicht zustande gekommen. Die DP begründete ihre
Ablehnung eines förmlichen Vertrages mit der Unmöglichkeit, jeden Wahlhelfer in
jedem Sum zu erreichen.
Gegenseitige Beschuldigungen und Verleumdungen werden von den Protagonisten
nicht direkt an die Adresse ihrer Konkurrenten gerichtet. Dafür haben die
Parteien ihre Wahlkampfmannschaften.
M. Enkhsaikhan wird vorgeworfen, während seiner Regierungszeit ausländische
Investoren verprellt zu haben, außerdem hätte die Korruption
(Bankenzusammenbrüche etc.) in der Zeit der Koalitionsregierung zwischen 1996
und 2000 eine bis dahin nicht gekannte Blüte erreicht. In der „Zuuny Medee" wird
gefragt, wo die Heimat Enkhsaikhans läge, diesseits oder jenseits der Grenze?
Gemeint ist China.
N. Enkhbayar soll Millionen Dollar im Zusammenhang mit der Bezahlung der „Großen
Schulden" an Russland auf sein Konto umgelenkt haben, bei einem Besuch in den
USA wären ihm für ärztliche Behandlungen 55 Millionen Tugrug aus dem
Staatshaushalt zugestanden worden. Der damalige Chef des
Haushaltskontrollausschusses erklärte anhand von Dokumenten, die Reise hätte 18
Millionen Tugrug gekostet, die ärztliche Behandlung sei nicht aus dem
Staatshaushalt bezahlt worden. Im Ergebnis dieser Reise (2001) seien jedoch
Vereinbarungen mit der Weltbank getroffen worden, die Armutsbekämpfung wieder zu
intensivieren. Bis heute seien dafür Projekte und Programme im Wert von 44
Millionen Dollar geplant oder verwirklicht worden.
Die indische Botschaft hat in einem Offenen Brief darüber informiert, dass sie
sich nicht in den Wahlkampf einzumischen gedenke. Ein Foto mit Jargalsaikhan
(Republikanische Partei), das diesen mit dem indischen Botschafter zeige, sei
anlässlich einer Ausstellungseröffnung aufgenommen worden und hätte nichts mit
dem Wahlkampf zu tun.
Bergbau
Regierung und Bergbaubehörde der Mongolei
widersprechen Forderungen, die Verträge mit ausländischen Investoren im Bergbau
zuungunsten der Ausländer zu verändern.
Entsprechende Meldungen im Internet hätten zu einem Kursverfall der
Oyoutolgoi-Aktien geführt, entbehrten aber jeglicher Grundlage.
bezahlt Ivanhoe Mines 2,5 Prozent vom Ertrag für die Nutzung der zehn Gold- und
Kupferlagerstätten im Südgobiaimag („Oyoutolgoi").
Die kanadische Bergbaufirma hätte sämtliche Risiken bei der Erschließung
getragen und keinen Tugrug aus dem Staatshaushalt erhalten, sondern 150
Millionen US-Dollar investiert. Jetzt, wo die Arbeit und die Investitionen
Früchte tragen, sollen die Verträge plötzlich geändert werden. Die Investoren
sollen 50 Prozent der Erträge an den Staat abführen. Das fordern jedenfalls eine
Bürgerbewegung im Südgobiaimag, der Abgeordnete O. Enkhsaikhan und der Ökonom N.
Dashtseveg.
L. Bold, der Leiter der Bergbau- und Erdölbehörde, wies nachdrücklich darauf
hin, dass die Mongolei auf Auslandsinvestitionen dringend angewiesen sei. Drei
Dinge seien für potenzielle Investoren von Interesse: Rechtssicherheit, das
Steuerniveau und stabile politische Verhältnisse.
Investoren zu verprellen, läge nicht im Interesse der Mongolei und ihrer
Bewohner. Im Übrigen gehörten die Reichtümer des Landes allen Mongolen und nicht
den jeweils Ortsansässigen.
Regierungsbeschluss
Die Regierung der Mongolei hat beschlossen,
die Feierlichkeiten für das 800-jährige Gründungsjubiläum des ersten
mongolischen Einheitsstaates nicht mit dem Naadamfest zu verbinden.
Dieses außerordentliche Ereignis sei von nationaler und internationaler
politischer Bedeutung und sollte als Jahrhundertevent herausgehoben begangen
werden.
„Fest der nationalen Schriftsprache"
Dieses Fest wurde im Jahr 2003 aus der
Taufe gehoben.
In diesem Jahr fand es am 05. und 06. Mai in der Staatsbibliothek statt.
Organisiert wurde es vom Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft, der
Mongolischen Staatsbibliothek, dem mongolischen Schriftstellerverband, der
Akademie für Literatur und der Sprachhochschule.
Die Mitglieder der Akademie der Wissenschaften, Sh. Bira und D. Tserensodnom
wurden als „Förderer der nationalen Sprache und Kultur" ausgezeichnet.
Das Frühlingsfest wird 21
Am 06. Mai begann das jährliche
Frühlingsfest, organisiert vom Jugendverband der Mongolei.
10 000 junge Tänzer und Künstler (zwischen drei und 16 Jahren) aus Ulaanbaatar
und den Aimags beteiligen sich an den Vorführungen auf Plätzen, in Theatern und
Kulturhäusern Ulaanbaatars.
Die Preisträger in den Formations-, Paar- und Einzeltänzen gestalten zum
Abschluss des Festes eine Gala.
In diesem Jahr nehmen zum ersten Mal Jugendmannschaften aus China und Russland
am Festival teil.
Auszeichnungen
Präsident Bagabandi ernannte u. A. die
Popsängerin und UNICEF-Botschafterin T. Ariuna, den Maler Ts. Munkhjin und den
Sänger des Volkskunstensembles „Tumen Ekh", A. Bazarbat, zu verdienten Künstlern
der Mongolei.
Mongolen im Ausland
Mit der Hoffnung, im Ausland mehr Chancen
auf einen Arbeitsplatz zu haben, verlegen immer mehr Mongolen ihren Wohnsitz
vorübergehend ins Ausland.
Die meisten Mongolen finden Beschäftigung in kleinen und mittleren Betrieben, wo
sie oft sehr schwere und gefährliche Arbeiten verrichten.
Leider häufen sich auch die Meldungen, wonach die Zahl der mongolischen
Staatsbürger, die straffällig werden, steigt. Allein in Südkorea verbüßen 16
Mongolen Haftstrafen.
Das Außenministerium hat alle Botschafter angewiesen, die illegal im jeweiligen
Land lebenden Mongolen zu registrieren und Maßnahmen zu ergreifen, um strafbaren
Handlungen vorzubeugen.
Modelwettbewerb. Ulaanbaatar im Mai 2005
Modelwettbewerb
Der Verband der mongolischen Designer hat
einen Modelwettbewerb initiiert, um dem Missbrauch der Berufsbezeichnung „Model"
entgegenzuwirken.
In letzter Zeit würden sich alle Mädchen und Frauen, die einen Modelkurs
absolviert hätten, mit der entsprechenden Berufsbezeichnung schmücken.
Am 06. April fand im „Ulaanbaatar Palace" der erste Wettbewerb für
Berufsmannequins statt. Der Wettbewerb soll die Einordnung der Teilnehmerinnen
in verschiedene Gehaltsgruppen (A, B, C) erleichtern.
Am ersten mongolischen Model-Wettbewerb nahmen insgesamt 70 Frauen teil, aus
denen 40 ausgewählt worden, die sich am 06.05. im Ulaanbaatar-Palast der Jury
aus Künstlern, Kunstwissenschaftlern und Modemachern stellten. Zehn junge Männer
ergänzten die Schar der Teilnehmer.
Hingegen waren die fünf Topmodels der Mongolei (Bolormaa, Odgerel, Tsolmon,
Tuyatsetseg und Bayarzul) von der Teilnahme befreit.
In Zehnergruppen führten die 50 Teilnehmer Tages-, Freizeit- und Bademoden vor.
D. h. das Vorführen von Bademode wurde nur den Frauen abverlangt.
Die zehn „Besten" werden am 27. Mai auf dem Mongoleitag auf der „EXPO 2005" in
Tokio mongolische Mode vorführen.
Die Show im 4000 Zuschauer fassenden Großen Saal begeisterte die fast 3000
Besucher. Besonders viel Beifall erhielten die vier Mitglieder der Boygroup „Kamerton",
die mit mehreren ihrer Hits vertreten waren. Beeindruckend auch die Leistungen
der jungen Hip-Hop-Sänger und -tänzer, zu denen sich die zehn männlichen Models
gesellten. Ihre Leistungen konnten sich durchaus mit denen der Spezialisten
vergleichen lassen.
Die Siegerin
Wer kann Dagvadorjs Siegeszug stoppen?
Diese Frage wird nicht nur in japanischen
Sportzeitungen gestellt.
Am 08. Mai beginnen in Tokio die Frühjahrswettkämpfe der Berufssumoringer.
Der östliche Flügel wird vom zurzeit einzigen Champion, Asashyoryu D. Dagvadorj,
angeführt. An dritter Stelle in der gleichen Gruppe folgt bereits der junge
Hakuho M. Davaajargal. Insgesamt gehören zu den 42 Kämpfern sieben mongolische
Sumoringer, drei in der Ost-, vier in der Westgruppe.
Mongolei Ende April 2005
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Last Update: 04. Januar 2024